AGB

AGB/EULA
LIZENZVERTRAG SmarKon (Stand 16.06.2013)
__________________________________________________________________________
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß folgender Belehrung zu, wobei Verbraucher jede
natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung (gültig bis zum 12.06.2014)

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
SmarKon GmbH
Bundesstraße 139, 59909 Bestwig, Deutschland
E-Mail: info@smarkon.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur
in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns
insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogenen Nutzungen
müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen
Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht
man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und
üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.

Besondere Hinweise:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher
entsiegelt worden sind oder bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Ende der Widerrufsbelehrung.

Widerrufsbelehrung (gültig ab dem 13.06.2014)
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SmarKon GmbH, Bundesstraße 139, 59909
Bestwig, Deutschland, E-Mail: info@smarkon.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit
der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch
nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches
der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust
auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen
Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung
des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung
gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit
Beginn der Vertragsausführung verliert.

__________________________________________________________________________

Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie
es zurück.) An SmarKon GmbH, Bundesstraße 139, 59909 Bestwig, Deutschland, E-Mail:
info@smarkon.de:
– Hiermit widerrufe(n) ich / wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*) / erhalten am (*)
– Name des / der Verbraucher(s)
– Anschrift des / der Verbraucher(s)
– Unterschrift des / der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

_______________

SIE MÜSSEN DIESEM VERTRAG BEI START DER ANWENDUNG
ZUSTIMMEN BEVOR SIE DIE SOFTWARE NUTZEN!

1. ALLGEMEINES
1.1 Diese Nutzungsrechtsvereinbarung (nachfolgend Vertrag oder Vereinbarung genannt) ist ein
bindender Vertrag und enthält Regelungen zwischen Ihnen, dem Endbenutzer oder Kunden (entweder
natürliche oder juristische Person) und dem Anbieter SmarKon GmbH, Bundesstraße 139, 59909
Bestwig, (nachfolgend “Anbieter“ genannt). Das Urheberrecht von SmarKon (nachfolgend die Software
genannt) und seine dazugehörigen Dokumente (einschließlich aller enthaltenen Dateien, Bilder, Texte)
sowie alles begleitende schriftliche Material gehören dem Anbieter und sind durch nationale und
internationale Gesetze geschützt.
1.2 Durch Installation, Kopieren, Herunterladen oder anderweitige Nutzung der Software erklären Sie
sich dem Anbieter gegenüber einverstanden, an die Bedingungen und Konditionen dieses Vertrages
gebunden zu sein, welcher Ihre Benutzung der Software regelt. Wenn Sie mit der Vereinbarung nicht
einverstanden sind, dürfen Sie die Software nicht installieren.
1.3 Durch Installation bestätigen Sie zugleich, dass Sie unbeschränkt geschäftsfähig sind, mithin
mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben.
1.4 Vor der Nutzung, ist eine Registrierung mit der Mobilfunknummer des Kunden erforderlich. Jeder
Kunde darf sich nur einmal registrieren. Eine Registrierung ist nicht übertragbar.
1.5 Ein Anspruch auf Abschluss dieses Nutzungsvertrages, mithin zur Registrierung besteht nicht.
1.6 Der Anbieter behält sich vor, diese Vereinbarung jederzeit zu ändern.

2. NUTZUNGSRECHTE UND LEISTUNGSBESCHREIBUNG
2.1 Der Anbieter gewährt und der Kunde akzeptiert ein nicht übertragbares und nicht exklusives
Nutzungsrecht, die Software nach den folgenden Bedingungen und Konditionen zu nutzen: Sie dürfen
die Software kostenlos installieren und die dortigen Funktionen nutzen. Vor Nutzung der
Funktionalitäten ist jedoch eine Registrierung mit Ihrer Mobilfunknummer erforderlich.
2.2 Folgendes ist jedoch untersagt:
a) Die Software vermieten, verleasen, weiter-lizenzieren, verleihen, kopieren, modifizieren, verändern,
adaptieren/portieren, zusammenführen, übersetzen, Reverse Engineering betreiben, de-kompilieren
oder in ein anderes Produkt mit aufnehmen sowie disassemblieren, um ähnliche Software
herzustellen. Das gilt sowohl für die ganze Software als auch für alle einzelnen Teile der Software und
ihrer zugehörigen Dokumentation.
b) Die Software zum Zwecke der illegalen Vervielfältigung auf Systeme Dritter kopieren und/oder
anbieten.
c) Die vorgenannten Beschränkungen gelten nicht, soweit dies die Rechte des Nutzers aus § 69d Abs.
2 und 3 und 69 e UrhG betrifft. Ebenfalls gilt unbeschadet der vorstehenden Regelungen die einmalige
Veräußerung im Rahmen des Erschöpfungsgrundsatzes ohne Beibehaltung eigener Nutzungsrechte
beim Kunden als zulässig.
2.4 Mit Abschluss dieses Nutzungsvertrages stellt der Anbieter die Software mit den in der
Produktbeschreibung vorhandenen Funktionen zur Verfügung.
2.5 Darstellungen und Funktionsumfang können variieren.

3. BEDINGUNGEN
3.1 Diese Vereinbarung ist solange gültig, bis sie durch Vernichtung/Löschung der Software und aller
Kopien beendet wird.
3.2 Das Nutzungsrecht wird ohne Benachrichtigung mit sofortiger Wirkung beendet, wenn Sie den
Bedingungen und Voraussetzungen dieser Vereinbarung nicht vollständig Folge leisten. Bei
Nichteinhaltung einer dieser Bedingungen müssen Sie die Software und alle zugehörigen schriftlichen
Materialien sowie sämtliche Kopien hiervon vernichten.
3.3 Der Anbieter behält sich vor, das Nutzungsrecht einseitig ohne Grund zu beenden.
4. Urheberrecht
4.1 Der Anbieter behält sich alle Rechte in Bezug auf die Software, die nicht ausdrücklich dem Nutzer
gewährt wurden, vor, auch auf alle folgenden Kopien davon, ungeachtet der Form oder des Mediums.
4.2 Der Anbieter behält die Rechte am Titel, alle geschützten Rechte an der Software, inklusive, aber
nicht limitiert, an allen Patenten, Geschäftsgeheimnissen, Urheberrechten, Markennamen,
Handelsmarken und registrierten Handelsmarken.

5. GEWÄHRLEISTUNG und HAFTUNG
5.1. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
5.2 Aus technischen Gründen kann es zeitweise zu Einschränkungen oder auch Ausfällen kommen, die
der Kunde im angemessenen Umfang hinnehmen muss. 5.3 und 5.4 bleiben unberührt.
5.3 Für Schäden, die an anderen Rechtsgütern als dem Leben, Körper oder Gesundheit entstehen ist
die Haftung ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem
Verhalten des Anbieters, eines von dessen gesetzlichen Vertretern oder eines von dessen
Erfüllungsgehilfen beruhen oder das Verhalten auch keine Verletzung von vertragswesentlichen
Pflichten ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde
regelmäßig vertrauen darf.
5.4 Der in Ziffer 5.3 formulierte Haftungsausschluss gilt nicht, soweit Ansprüche nach dem
Produkthaftungsgesetz betroffen sind, ein Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine
Beschaffenheitsgarantie übernommen wurde.
5.5 Der Storebetreiber (App Store Betreiber, bei dem die Software heruntergeladen wurde) haftet
nicht für Gewährleistungs- und Haftungsansprüche in Bezug auf die Software oder deren Nutzung,
insbesondere keine Produkthaftungsansprüche oder Ansprüche auf Grundlage des
Verbraucherschutzes. Dem Kunden ist jedoch freigestellt, dass er sich bei etwaigen Mängel- und
Haftungsansprüchen direkt an den Anbieter wenden kann oder den Storebetreiber darüber
informieren darf.
5.6 Der Storebetreiber ist darüber hinaus berechtigt, diese Vertragsbedingungen selbst in eigenem
Namen gegenüber dem Endkunden durchzusetzen.

6. VERANTWORTLICHKEIT FÜR DIE INHALTE
6.1 Der Anbieter stellt mit dieser Software lediglich eine Plattform zur Kommunikation mit dem Kunden
zur Verfügung.
6.2 Verantwortlich für die bereitgestellten Inhalte sind die jeweiligen Anbieter der Dienste, die
innerhalb der Software als sog. Kontakte bezeichnet werden.
6.3 Etwaige Verträge und Verpflichtungen außerhalb dieser Vereinbarung werden ausschließlich
zwischen dem Kunden und seinen Kontakten begründet.

7. SONSTIGES
7.1 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die Bestimmungen
im Übrigen unberührt.
7.2 Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik
Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts (United Nations Convention on
Contracts for the International Sale of Goods, CISG). Gegenüber einem Verbraucher gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in
dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
7.3 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz
des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat
oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
7.4 Die Vertragssprache ist deutsch. Diese Vereinbarung wurde ursprünglich in deutscher Sprache
erstellt. Auch wenn eine oder mehrere Übersetzungen zur Verfügung gestellt werden-im Kollisionsfall
oder bei einer Abweichung gilt die deutsche Version.